Dass man sich im Kreis Wesel um die Finanzierung der Nahverkehrs-Umstellung auf eine Elektrobus-Flotte Sorgen macht, kann NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer offensichtlich nachvollziehen. Auch der Grünen-Spitzenpolitiker war Adressat der Resolution, in der der Weseler Kreistag vor dem Scheitern dieses Projektes durch die Streichung von Fördermitteln durch Land und Bund warnt. Tenor: Ohne diese Unterstützung können die umweltfreundlichen Elektrobusse nicht angeschafft werden. Für Minister Krischer ist die Umstellung von Diesel-Bussen auf „Stromer“ durchaus sinnvoll. Schließlich habe „sowohl das Land Nordrhein-Westfalen als auch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr in den vergangenen Jahren die Beschaffung von Elektrobussen für den ÖPNV sowie die dafür benötigte Infrastruktur gefördert“.

Allerdings hat die Ampel-Koalition in Berlin nun den Geldhahn zugedreht: Der Bund hat die Fördermittel für Busse mit alternativen Antrieben im Zuge der Aufstellung des Bundeshaushaltes 2024 so weit gekürzt, „dass faktisch keine neuen Beschaffungen mehr gefördert werden. Dies hat dazu geführt, dass Unternehmen auch Förderungen von ursprünglich für eine Bundesförderung vorgesehene Busbeschaffungen beim Land beantragt haben“. Das wiederum habe erhebliche Auswirkungen auf die finanziellen Planungen des Landes für die Elektrobusförderung.

Vor diesem Hintergrund und auch wegen der schwierigen Haushaltslage des Landes müssten dessen finanziellen Spielräume für die ÖPNV-Förderung insgesamt und die Elektrobusförderung im Speziellen kurzfristig neu ausgelotet werden. Diese Überprüfung sei  bislang noch nicht abgeschlossen. Minister Krischer versichert, „dass ich alles versuchen werde, die Elektrobusförderung in Nordrhein-Westfalen weiter fortgeführt wird. Allerdings muss ich auch klarstellen, dass das Land Nordrhein-Westfalen die Förderung nicht alleine stemmen kann. Daher hoffe ich, dass der Bund seine Einstellung der Elektrobusförderung noch einmal überdenkt“.